Krieg

Bezahlt mit deutschen Steuergeld: Erstes von drei U-Booten heimlich an Israel übergeben

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Uboot

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde bereits am 30.06.2014 das größte je in Deutschland gebaute U-Boot offiziell an die israelische Marine übergeben! Laut Presseberichten der „Kieler Nachrichten“ und des NDR fand die Übergabe des U-Boots namens „Tanin“ in der hintersten Ecke des Ausrüstungskais der großen U-Boot-Halle der ThyssenKrupp Marine Systems GmbH (TKMS) in Kiel statt. Das U-Boot soll über einen einzigartigen Brennstoffzellenantrieb verfügen. Diese Antriebsart ist nicht nur auf möglichst geringe Geräuschemission ausgerichtet, sondern erlaubt auch Tauchgänge von bis zu 3 Wochen – ohne Unterbrechung. Über weitere Ausstattungsmerkmale sind keine Details bekannt. Weltweit gehen Experten aber davon aus, dass die zur Dolphhin-Klasse gehörende „Tanin“ mit atomaren Marschflugkörpern bestückt werden kann. Außergewöhnlich wäre das zumindest nicht. Immerhin ist der Bundesrepublik Deutschland seit Jahrzehnten bekannt, dass die israelische Marine U-Boote aus deutscher Produktion mit Atomraketen ausrüstet. Bereits vor über zwei Jahren konnte man u.a. im Handelsblatt die Schlagzeile „Israel stattet deutsche U-Boote mit Atomraketen aus“ lesen. Siehe:

http://www.handelsblatt.com/politik/international/lieferung-bestaetigt-israel-stattet-deutsche-u-boote-mit-atomraketen-aus/6704836.html

Die Übergabe der „Tanin“ war erst der Anfang. Bereits 2015 und 2017 sollen zwei weitere U-Boote an die israelische Marine übergeben werden. Skandalös: Die Bundesregierung um Angela Merkel (CDU) übernimmt für die drei U-Boote ein Drittel der veranschlagten Baukosten in Höhe von insgesamt 1,2 Milliarden Euro. Folglich finanziert der deutsche Steuerzahler mit rund 400 Millionen Euro (€ 400.000.000) das Kriegsgerät der israelischen Marine.

Ein Artikel von „Irananders“ konstatiert bereits im Jahr 2012, dass die Bundesrepublik Deutschland durch U-Boot-Lieferungen an Israel sowohl internationales als auch nationales Recht bricht:

Seit Deutschland 1999 und 2000 insgesamt drei in der Kieler „Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH“ gebaute „Dolphin“-U-Boote an Israel lieferte, werden diese und folgende Auslieferungen solch besonderer deutscher Exporte in der öffentlichen Meinung kritisiert. Die im Juli öffentlich debattierte Auslieferung drei weiterer U-Boote bis 2017 stellte dabei einen vorläufigen und vorher nicht gekannten Höhepunkt der öffentlichen Kritik dar. Die Bundesregierung hatte diese unter anderem mit dem Verweis auf die Fortführung der Politik der Vorgängerregierung abgewiesen.

Im Vordergrund der Kritiken steht – vielleicht etwas überraschend – nicht, dass der deutsche Steuerzahler jene U-Boote teilfinanziert hat. Immerhin haben zum Beispiel bereits die ersten drei Schiffe mit insgesamt 1,1 Milliarden D-Mark (560 Millionen Euro) zu 85 Prozent dem deutschen und nicht dem israelischen Staat auf der Tasche gelegen. Insgesamt ließ sich der deutsche Staat die Subventionierung des israelischen Militärs fast eine Milliarde Euro kosten. Kritisiert wurde von der Opposition dennoch in erster Linie, dass diese Leistungen ohne ein politisches Entgegenkommen der israelischen Seite gewährt worden seien. Jürgen Trittin, Fraktionschef der Grünen nannte von den ursprünglichen Bedingungen Berlins für die Auslieferungen eines der Schiffe etwa, „dass die israelische Siedlungspolitik geändert, der Bau eines Klärwerks in Gaza ermöglicht und die Rückzahlung palästinensischen Geldes an die Palästinenser-Behörde endlich vollzogen wird“. Nur die letzte der deutschen Forderungen sei jedoch erfüllt worden.

Das Selbstlob des Auswärtigen Amts, dass die „[verantwortungsvolle] Rüstungsexportpolitik für die Bundesregierung kein Instrument außenpolitischer Einflussnahme“ sei, erscheint im Lichte des oben genannten Scheiterns Berlins, durch den U-Boot-Deal Einfluss auf die israelische Regierung auszuüben, wie ein selbstironisches Kaschieren dieses Versagens oder milder gesagt, wie eine Ignoranz des Außenministeriums gegenüber den Realitäten. Eine Stellungnahme Berlins zur Klärung dieses Widerspruchs ist in dieser Hinsicht in absehbarer Zeit jedenfalls nicht zu erwarten.

Dass es sich bei den U-Booten de-facto um mobile Abschussrampen für Atomraketen handelt, wird von Oppositionspolitikern und in den Medienberichten zwar zur Kenntnis genommen und es wird Aufklärung darüber gefordert, so zum Beispiel vom SPD-Bundestagsabgeordneten Rolf Mützenich. Was die Bewaffnung der UBoote nach deren Auslieferung angeht, wird die Schweigsamkeit der Bundesregierung im Großen und Ganzen jedoch hingenommen, obwohl die eigens für den Abschuss von Atomraketen modifizierten Startrampen noch in Deutschland auf den Schiffen installiert wurden.

Moralisch betrachtet stellt sich die „Geheimoperation Samson“, wie der „Spiegel“ den Namen des U-Boot-Deals zu nennen wusste, als ein einziger Skandal dar, der einen angemessenen öffentlichen Aufschrei vermissen lässt. Allein die Tatsache, dass es sich hier um die Bereitstellung von mobilen Abschussrampen für Atomwaffen handelt, wäre an sich bereits Anlass, sich mit den Erklärungen (oder dem Schweigen) der Bundesregierung nicht zufrieden zu geben. Auch das Argument, dass die israelischen Atomwaffen nur zu Abschreckungszwecken auf diesen Booten installiert würden, verliert an Überzeugungskraft, da angesichts der verheerenden Folgen von Atomwaffen der Zweck nicht die Mittel heiligt. Um die Bedeutung allein der Stationierung solcher Waffen zu verdeutlichen, bietet sich der Hinweis auf die Kubakrise von 1962 an, als die USA sogar einen Atomkrieg riskierten, um die Installation von Raketenabschussbasen in ihrem „Hinterhof“ Kuba zu verhindern.

Die Gründe für den moralischen Abscheu gegenüber solchen Waffen sind offensichtlich, nur scheinen nicht die „richtigen“ Menschen damit bedroht zu werden, um wegen der Causa eine allgemeine deutsche Empörung hervorzurufen. Die Iraner, die Schurken vom Dienst also, die mit großer Wahrscheinlichkeit das Ziel israelischer Atombomben wären, haben mehrere Millionen Tote und eine atomar verseuchte Landschaft zu befürchten, sollten solche Waffen auf Teheran abgeschossen werden – wohlgemerkt ein Szenario, welches auf von Deutschland finanzierten und von den Deutschen gebauten Abschussrampen seinen Anfang nehmen würde. Für die kollektive Ablehnung der Atomkraft war in Deutschland erst die Wirkung zweier abschreckender GAUs in Tschernobyl 1986 und Fukushima 2011 notwendig. Wann kommt die kollektive Ablehnung der Deutschen in Bezug auf die Gefahr, die von einsatzbereiten, auf Iran ausgerichteten Atomwaffen ausgeht, fragt man sich in Teheran.

„Moral beiseite, es handelt sich ja schließlich um Politik“, mag sich der eine oder andere Schelm nun denken. Auch die Politik hat sich jedoch (zumindest in Rechtsstaaten) an ihren eigenen Grundsätze und Gesetzen verpflichtet. Eine nähere Betrachtung der nationalen und internationalen rechtlichen Verpflichtungen Deutschlands zeigt, wie erstaunlich die Leichtigkeit ist, mit der die Bundesregierung die Auslieferung der Schiffe rechtfertigt. Verpflichtete sich doch auch die Bundesregierung 2008 im gemeinsamen Standpunkt der EU (dessen praktische Umsetzung der Europäische Rat 2009 beschloss) dazu, dass Ausfuhren zu verweigern seien, wenn „das Bestehen oder die Wahrscheinlichkeit eines bewaffneten Konflikts zwischen dem Empfängerland und einem anderen Land“ vorhanden ist. Derzeit denkt wohl kein Land der Welt lauter darüber nach, seinen Konflikt mit einem anderen Land auf eine bewaffnete Ebene eskalieren zu lassen, wie Israel in Bezug auf Iran. Darüber hinaus gibt es allgemein betrachtet derzeit auch wohl keine volatilere Region in der Welt als den Nahen Osten.

Ausgerechnet das „Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle“ bekam von Brüssel die Zuständigkeit der Durchführung des genannten europäischen Beschlusses (Artikel 2, Absatz 2). Läge die Zuständigkeit bei einem anderen Land, wäre möglicherweise anders entschieden worden. Das kaschiert aber nicht, dass Deutschland hier seine europäische Verpflichtung verletzt. Es sind aber im Übrigen nicht nur europäische Regelungen, sondern auch deutsche Gesetze und Grundsätze, die die Bundesregierung mit dem Waffendeal vermutlich gebrochen hat. Die politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern sprechen nicht nur davon, die Rüstungspolitik restriktiv zu gestalten, sondern auch, dass die Bundesregierung gegen Zulieferungen in jene Länder Einwendungen geltend zu machen hat, in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht.

Bei weiterer Betrachtung der Vorgaben fällt im gleichen Artikel des Bundesdokuments über die Grundsätze für den Export von Kriegswaffen ein Punkt auf, der in der bisherigen Kritik gänzlich untergegangen ist. Dort heißt es, dass „Exporte, welche die auswärtigen Beziehungen zu Drittländern so erheblich belasten würden, dass selbst das eigene Interesse an der Kooperation und an der Aufrechterhaltung guter Beziehungen zum Kooperationspartner zurückstehen muss“, ebenso eine Einwendung der Bundesregierung erfordern. Stellt man hier die Frage der Angemessenheit, so muss auch bedacht werden, dass im Falle einer tatsächlichen Abfeuerung israelischer Atomwaffen von deutschen Abschussrampen gegen Iran, die Bundesrepublik ihren Platz als Mitverantwortliche für den Tod hunderttausender Iraner im Kollektivgedächtnis dieses Volkes gesichert hätte. Abgesehen vom unangenehmen (aber angemessenen) Schuldgefühl, das man dann zu erleiden hätte, blieben dann die politischen und wirtschaftlichen Folgen für ein Land, das sich einst als Friedensmacht begriffen hat. Angesichts des Einflusses Teherans in Südwestasien wäre der Glaube naiv, dass dieser eine – dann wohl auf sehr lange Zeit verlorene – einstige Freund mehr oder weniger spurlos an der außenpolitischen Manövrierfähigkeit Deutschlands in der Region vorbeigehen würde.

Querverweise:

http://www.kn-online.de/Lokales/Kiel/Kieler-Werft-ThyssenKrupp-Marine-Systems-liefert-U-Boot-an-Israel

www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/-U-Boot-an-Israel-uebergeben,uboot418.html

www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/uboot341.html

http://irananders.de/nachricht/detail/577.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Dolphin-Klasse

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2009:348:0016:0020:DE:PDF

http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/A/aussenwirtschaftsrecht-grundsaetze,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf

http://www.tagesspiegel.de/politik/international/nahost-israel-will-geld-fuer-deutsche-kriegsschiffe/1665878.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ruestungsexport-deutschland-hat-israel-abschussrampen-fuer-atomraketen-geschenkt-a-269662.html

 

Quelle: Anonymous

Zentrale Mahnwache – Heute Abend 18 Uhr, am Potsdamer Platz

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Am heutigen Sonnabend findet in Berlin die erste zentrale Mahnwache für den Frieden statt. Nicht nur die Berliner sind aufgerufen, sich ab 18 Uhr am Potsdamer Platz einzufinden, um gemeinsam ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Grund dafür gibt es leider genug. Seit der den ersten Mahnwachen im März 2014, deren Auslöser die Eskalation des Ukraine-Konflikt war, sind zwei bedeutende weitere heiße Konflikte hinzugekommen. Der Irak, der sich mit ISIS-Kämpfern konfrontiert sieht, und im Nahen Osten brennt erneut die Luft über Israel und Palästina. Mindestens zu letzterem Konflikt wird auch die aus Freiburg angereiste Gastrednerin Evelyn Hecht-Galinski klare Worte finden. Wir, das KenFM-Team, werden ebenfalls anwesend sein, um von dort zu berichten und Interviews mit verschiedenen Gastrednern zu führen.

Truppenbewegungen um die Ukaine

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Russische Militärfahrzeuge an der Ukrainischen Grenze 24.04.2014

Truppenaufmarsch an der Westgrenze Russlands zur Grenze zur Ukraine 24. April 2014 auf einer Straße in Rostow am Don.
Des blindées russes roulent vers l’Ukraine
Le 24 avril 2014 sur une route de Rostov-sur-le-Don, un automobiliste russe a filmé une colonne de véhicules blindées en train de rouler vers la frontière ukrainienne. Ca fait pas mal de troupes
Source: http://www.dailymotion.com/video/x1r8…
ReUpload YT „Menschenfreund+“ https://www.youtube.com/watch?v=PGtHa…

 

 

Rumänien verlegt Raketeneinheiten an die Ostgrenze 27.04.2014

USA Provokation. Rumänien verteilt Raketeneinheiten an der Grenze zur Ukraine. http://german.ruvr.ru/news/2014_04_27… Die rumänischen Militärs werden unweit der Grenze zur Ukraine aufgestockt. Wie das Verteidigungsministerium des Landes mitteilt, wird eine Militärübung geplant, an der auch US-Militärs teilnehmen werden. „Das ist ein geplanter Aufmarsch von Truppen und Raketen“
Video Quelle: YT „TheSARGON87“https://www.youtube.com/watch?v=M_NHR…

 

NATO Panzertransporte durch Neutrales Österreich verletzt die Souveränität 2014.04.2014

Neutralität Österreichs wird durch die NATO Truppentransporte (07.04.2014) verletzt. Ewald Stadler am 26. April 2014.
Vasall Merkel unterstützt wie im Irak Krieg die USA – Merkel wird wie die Kriegsverbrecher George W. Bush und Tony Blair, die bereits 2011 in Malaysia als Kriegsverbrecher verurteilt wurden, verurteilt werden .. https://www.youtube.com/watch?v=sdulL…

 

Russische Su-24 legt amerikanischen Zerstörer lahm

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http://de.ria.ru

Kriegsschiff

Ein russisches Frontbombenflugzeug Su-24, das mit dem neuesten Komplex zur funkelektronischen Niederhaltung ausgestattet ist, hat im Schwarzen Meer das modernste amerikanische Gefechtsführungssystem „Aegis“ auf dem Zerstörer „Donald Cook“ lahm gelegt.

Diese Version, die in Russlands Massenmedien sowie von Blogern intensiv erörtert wird, teilt auch Pawel Solotarjow, Stellvertreter des Direktors des Instituts für USA und Kanada der Akademie der Wissenschaften Russlands:

„Am 10. April hat der Zerstörer ‚Donald Cook’, mit Marschflugkörpern ‚Tomahawk’ an Bord, das Neutralgewässer des Schwarzen Meeres erreicht. Das Ziel war die Durchführung einer Einschüchterungsaktion und die Demonstration der Stärke im Zusammenhang mit der Position Russlands in Bezug auf die Ukraine und die Krim. Das Auftauchen von amerikanischen Kriegsschiffen in diesem Gewässer widerspricht der Konvention über den Charakter und die Fristen für den Aufenthalt von Kriegsschiffen von Nichtanrainer-Ländern im Schwarzen Meer.“

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Steht das Ende der USA bevor oder das Ende der Welt? Eines von beiden wird es sein

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http://www.paulcraigroberts.org/

Übersetzung: Kopp Nachrichten
http://info.kopp-verlag.de/

Dr. Paul Craig Roberts

2014 dürfte das Jahr der Entscheidung für die USA werden. Von zwei Seiten aus steigt der Druck auf den US-Dollar. Zum einen kann die US-Notenbank nicht mehr so am Goldpreis schrauben, denn die Goldreserven des Westens schwinden und das Wissen um die illegalen Preismanipulationen durch die Fed verbreitet sich immer stärker am Markt. Die Beweise, dass zu Zeiten schwachen Handels der Papiergold-Markt massiv mit ungedeckten Leerverkäufen geflutet wird, sprechen eine eindeutige Sprache. Es ist offensichtlich, dass auf dem Futures-Markt der Goldpreis manipuliert wird, um den Dollarwert vor den Folgen der Quantitativen Lockerung zu schützen.

Endzeit

Zum anderen steigt der Druck, weil die Regierung Obama so dumm war, Russland Sanktionen anzudrohen. Andere Länder nehmen es nicht mehr hin, dass Washington den Status des Dollar als Weltwährung missbraucht. Das internationale Zahlungssystem basiert auf dem Dollar und Washington nutzt das aus, um Volkswirtschaften der Länder abzustrafen, die sich Washingtons politischer Hegemonie widersetzen.

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USA rüsten Kämpfer in Syrien mit Panzerabwehrwaffen aus

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Die Kämpfer, die von den USA unterstützt werden und in Syrien versuchen die Regierung zu stürzen, wurden angeblich mit Panzerabwehrwaffen ausgestattet. Geliefert wurden die Waffen Berichten zufolge von den Vereinigten Staaten. In den letzten Tagen machten Bilder und Videos der Kampftrupps mit schweren Kriegswaffen die Runde.

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Katz und Maus

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Die NATO hat ein Problem: das Internet. Einst als internes militärisches Kommunikationstool geplant, um für den Fall eines Nuklearkrieges noch Befehle geben zu können, während der Gegner quasi taub und blind wäre, hat sich das Internet längst verselbständigt.

Aus der geheimen Kommunikationseinrichtung unter Insidern ist ein offenes Netzwerk der Massen geworden. Statt Geheimnisse zu schützen, ist das Netz zu einem Ort mutiert, an dem Whistleblower ihre Informationen der Weltöffentlichkeit präsentieren.
https://vimeo.com/18047040

Das Netzt schadet der Machtpyramide. Die, die Elite stabilisierende, Wirkung des digitalen Käfigs bröckelt.

Was z.B. die NSA, als Teil der NATO, noch nicht verstanden hat: Die Leitungen, die von ihr zum Bürger führen, um diesen auszuspionieren, zu überwachen, führen auch vom Bürger zur NSA. Staatliche Hacker gegen freie Radikale.

Katz und MausDas ganze ist ein Katz und Maus-Spiel. Die Katze, sprich der gesamte militärische Apparat, also sämtliche Geheimdienste, sämtliche paramilitärischen Organisationen plus das offizielle NATO-Waffenlager, ist stark. Nur – am Schluss gewinnen dennoch die Mäuse. Mäuse verteidigen ihre Art, indem sie ihre Verluste relativieren. Mäuse treten in unendlichen Massen auf.

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Kroatische Luftwaffe ist auf standby Modus

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Zur Zeit bin ich in Kroatien bei Bekannten, die wiederum Verwandte bei der kroatischen Luftwaffe haben.

Gestern habe ich erfahren das einige (ca. 20) MIG 21, die in eigentlich zur reperatur oder zur Überholung (ich meine in Raymond) gewesen sind, abgezogen wurden und nun wieder hier in Kroatien sind. Die Piloten sind ab sofort auf „Stand by“ Modus geschaltet.

Quelle: Privat