Verschwörung

Sinnlose Jobs – wie Arbeit die Gesellschaft krank macht

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Sinnlose Arbeit: Etwa 70 Prozent aller Jobs sind gesellschaftlich überflüssig. Gleichzeitig werden wichtige Jobs gestrichen oder nicht bezahlt. Was läuft da falsch?

Das Ende der Arbeit

Im Jahre 1930 sagte der berühmte Ökonom John Maynard Keynes voraus, dass die technologische Entwicklung die Welt schon zur Jahrtausendwende in ein kleines Schlaraffenland verwandelt haben würde: Dank der Hilfe der Maschinen müsste kein Mensch mehr als 15 Stunden arbeiten und die Menschheit wäre frei, ihre Genialität anderen Dingen zu widmen.

Auch heute versichern uns zahlreiche Forscher, dass die meiste Arbeit im Grunde überflüssig ist und wir das von Keynes beschriebene Utopia schon längst erreicht haben.

Technologisch sind wir dazu durchaus in der Lage. Und doch ist es nicht geschehen. Stattdessen wurde Technologie dazu verwendet, neue Wege zu finden, uns alle noch mehr arbeiten zu lassen. Um dies zu erreichen, mussten Arbeitsplätze geschaffen werden, die – praktisch gesehen – sinnlos sind. Insbesondere in Europa und Nordamerika verbringen weite Teile der Bevölkerung ihre gesamte Arbeitszeit mit der Durchführung von Aufgaben, von denen sie selbst heimlich wissen, dass sie gar nicht gebraucht werden. Der moralische und geistige Schaden, der aus dieser Situation entsteht, ist tiefgreifend. Er ist eine Narbe quer über unsere kollektive Seele. Doch fast niemand spricht darüber“,

beklagte 2013 der  Anthropologe David Graeber die Situation in seinem berühmten Aufsatz „On the Phenomenon of Bullshit Jobs“.

Bullshit Jobs

Warum ist die Arbeit also trotz des technischen Fortschritts, der die kühnsten Erwartungen von Herrn Keynes noch weit übertroffen haben dürfte, nicht verschwunden? Die vermeintlich offensichtliche Erklärung, dass einfach die Produktion und der Konsum ebenso dramatisch zugenommen haben, erweist sich als statistisch ebenso unhaltbar wie die Idee, dass die Welt heute eben so komplex sei, dass sie ein riesiges mittleres Management bräuchte.

Denn während der Großteil der „produktiven Arbeit“ in Landwirtschaft, Fabriken und ähnlichen Bereichen mittlerweile tatsächlich von Maschinen verrichtet wird, hat sich ein völlig neuer Arbeitsbereich gebildet, der mittlerweile bis zu drei Viertel der gesamten Arbeitsplätze ausmacht.

Es sind die Call-Center, Finanzberater, PR-Fachleute, Social-Media-Experten, Wirtschaftjuristen, 24-Stunden-Supermarktkräfte und all die anderen seltsamen Jobs im Dienstleitungs-Bereich, deren Aufkommen Herr Keynes wohl nicht im Entferntesten erahnen konnte.

Es ist, als säße irgendwo jemand, der sich sinnlose Jobs ausdenkt, nur um dafür zu sorgen, dass wir weiterhin arbeiten“,

wunderte sich Graeber im bereits zitierten Aufsatz. Aber es ist sogar noch mysteriöser:

In unserer Gesellschaft scheint es eine allgemeine Regel zu geben, dass man um so schlechter bezahlt wird, je offensichtlicher die eigene Arbeit anderen Menschen nutzt. Auch hier ist eine objektive Beurteilung natürlich schwer zu finden, aber eine einfache Möglichkeit, ein Gefühl dafür zu bekommen, wäre zu fragen: Was würde passieren, wenn diese gesamte Berufsgruppe einfach verschwinden würde? Bei Krankenschwestern, Müllmännern oder Mechanikern ist es offensichtlich, dass – sollten diese je in einer Rauchwolke aufgehen – die Folgen augenblicklich und katastrophal wären. Eine Welt ohne Lehrer oder Hafenarbeiter wäre ebenfalls irgendwann in Schwierigkeiten, und sogar ohne Science-Fiction-Schriftsteller oder Ska-Musiker wäre diese Welt ein geringerer Ort. Es ist aber nicht ganz klar, wie genau die Menschheit leiden würde, wenn alle Private-Equity-CEOs, Lobbyisten, PR-Forscher, Versicherungsmathematiker, Telemarketer, Gerichtsvollzieher oder Rechtsberater ähnlich plötzlich verschwinden würden. (Viele vermuten sogar, dass es die Welt deutlich verbessern könnte.)“

Die Situation scheint in der Tat absurd und wird immer absurder, je näher man hinschaut. Während die Arbeit knapp wird, sinken immer größere Teile der Bevölkerung in die Arbeitslosigkeit, wo sie aber nicht als Betroffene eines erkrankten System begriffen, sondern von den Medien als Parasiten der Gesellschaft verteufelt werden. Ein großer Teil der arbeitenden Bevölkerung wiederum hängt in Jobs fest, die sinnlos sind. Damit nicht genug: Diese Menschen arbeiten oft auch noch 10-Stunden-Tage in diesen Jobs, oder haben – wie oftmals in den USA – gleich drei solcher Beschäftigungen, um ihre Familien zu ernähren.

Arbeit und die kranke Gesellschaft

Der spirituelle Schaden, der so am Menschen verursacht wird, ist gar nicht zu ermessen. Und doch wird dieser Sachverhalt erstaunlicherweise kaum wirklich ernsthaft diskutiert. Die Empörung über dieses globale Verbrechen an der menschlichen Seele, über die gewaltige Verschwendung an Kreativität und Ressourcen bleibt erstaunlicherweise aus, so sehr ist es Normalität geworden.

Arbeit hat sich längst von seiner eigentlichen Funktion entfremdet – nämlich einen nützlichen Beitrag für die Gemeinschaft der Menschen zu leisten – und erfüllt nurmehr vor allem die Funktion, Gewinnefür eine kleine Elite zu erwirtschaften und den Status Quo aufrecht zu erhalten. Es geht nicht mehr um den Nutzen der Arbeit und natürlich schon längst nicht mehr um den kreativen Ausdruck des Menschen. Trotzdem wird Arbeit heute beinahe glorifiziert als etwas in sich selbst Moralisches, ohne dass der Mensch nurmehr eine parasitäre Last für die Gesellschaft darstellen würde.

Weder im Kapitalismus, noch im Kommunismus fand eine Kritik der Arbeit selbst statt – und in beiden Systemen treten sinnlose Jobs in gleicher Weise auf, wenn auch aus anderen Gründen. Arbeit scheint etwas Unantastbares an sich zu haben – auch aufgrund dieses seltsamen moralischen Status der Arbeit, fällt eine deutliche Kritik offenbar schwer. Und das, obwohl die Folgen mittlerweile recht dramatisch sind.

In China sterben mittlerweile 600.000 Menschen pro Jahr an Überarbeitung, und zwar ganz direkt, wie im bekannten Fall des PR-Mitarbeiters Gabriel Li, der nach einem Arbeits-Marathon einfach tot vom Stuhl fiel. Oder die indonesische Werbetexterin, deren letzter Tweet „30 Stunden Arbeit und noch immer Top-Fit“ noch immer auf Twitter zu lesen ist. Wenige Stunden nach diesem Tweet starb auch sie – an einer Kombination aus Erschöpfung und zu vielen Energy-Drinks.

Doch diese spektakulären Tode sind nur mehr die Spitze des Eisbergs. Sämtliche Gesundheitsorganisationen sind sich einig, dass es eine wahre Epidemie an arbeitsbedingten Stress-Erkrankungen, Burn-Out, Depressionen, Angst-Zuständen und den daraus resultierenden physischen Leiden gibt. Der gesellschaftliche Umgang mit Arbeit fordert einen hohen Preis.

Arbeit kann Folter sein

In russischen Gefangenenlagern pflegte man Menschen dadurch zu brechen, dass sie 12-Stunden am Tag völlig sinnlose Arbeiten erledigen mussten – etwa Steine von einem Haufen auf den anderen und wieder zurück zu befördern. Während harte Arbeit allein die Menschen zwar erschöpfte, vermochte nur die offensichtliche Sinnlosigkeit des Tuns die Menschen wirklich zu zerrütten, wie man bald herausgefunden hatte. Es gibt wenig Furchtbareres für ein menschliches Wesen, als sein Leben mit etwas vollständig Sinnlosem zu verbringen.

Und doch tun es Millionen von uns, jeden Tag. Die Tragweite der gegenwärtigen Umstände ist uns allen kaum mehr bewusst, so normal ist der Wahnsinn mittlerweile geworden.

Noch weniger bewusst dürfte den meisten sein, dass dieses System nicht zufällig entstanden ist.

Die herrschende Klasse hat schnell erkannt, dass eine glückliche und produktive Bevölkerung mit einem Haufen Freizeit für sie eine tödliche Gefahr darstellt. Und die Idee, dass Arbeit an sich ein moralischer Wert zukommt, und dass jeder, der nicht bereit ist, sich für den Großteil seiner wachen Stunden irgendeiner Art von intensiver Arbeits-Disziplin zu unterziehen, auch nichts verdient, ist außerordentlich bequem für sie.“ so Graeber.

Dass Arbeit allein den Sinn erfüllt, unsere gemeinsamen Bedürfnisse zu befriedigen und uns als Wesen auszudrücken und zu entfalten, hat die Menschheit scheinbar längst vergessen und so dreht sie sich nunmehr in einem Hamsterrad, das sie gar nicht mehr als solches erkennt.

Lösungen

Wie kommt die Gesellschaft aus dieser Situation heraus? Der erste Schritt ist sicherlich, Arbeit von ihrem moralischen Podest zu heben und zu erkennen, dass unser heutiges, auf Arbeit aufbauendes System ohnehin dem Untergang geweiht ist. Um die Bedürfnisse der Menschheit zu erfüllen, wären wohl wenig mehr als 4 Arbeitsstunden pro Tag nötig. Unsere politischen und wirtschaftlichen Systeme arbeiten jedoch noch immer mit der Illusion der Vollbeschäftigung, die es nie wieder geben kann und wird.

Der nächste wichtige Schritt ist ziviler Ungehorsam im Sinne der Verweigerung gegenüber sinnlosen Jobs und dem Konsum sinnloser Produkte. Was dabei „sinnlos“ bedeutet, muss natürlich jeder Mensch für sich selbst entscheiden.

Zuletzt gibt es zahlreiche Ansätze – wie etwa das Bedingungslose Grundeinkommen oder alternative Wirtschaftsmodelle – die versuchen, eine neue Vision der Gesellschaft zu entwickeln. In einigen Ländern, wie etwa der Schweiz, wäre ein System wie das Grundeinkommen mit etwas Engagement der Bevölkerung vermutlich zeitnah durchsetzbar. Von oben allerdings werden solche Veränderungen wohl kaum zu erwarten sein.

Es braucht eine Neudefinition von Arbeit, mit einer Diskussion, die sich vor allem daran orientiert, welchen Beitrag eine Arbeit für die Gesellschaft leistet. Warum werden eine Mutter oder ein Vater nicht bezahlt, ein Investmentbanker aber schon? Vor allem die Arbeiten, die anderen Menschen wirklich helfen, sollten nicht am Rande der Gesellschaft stehen, sondern in ihrer Mitte.

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Die Abschaffung der Arbeit

Arbeit ist sichtbar gemachte Liebe

Quelle: http://sein.de

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Sprache als Waffe – Lügenpresse gegen Verschwörungstheoretiker

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Wussten Sie schon, dass die Goebbels-Propaganda damals als „braune Lügenpresse” bezeichnet wurde und „Du bist Deutschland” eine nationalsozialistische Kampagne war? Und wie kommt es, dass viele Menschen unbewusst den Eindruck haben, Verschwörungstheoretiker würden bei geheimen Absprachen mitwirken, um Anderen zu schaden?

Sprache als Waffe – Lügenpresse gegen Verschwörungstheoretiker

„Wenn die Worte nicht stimmen, dann ist das Gesagte nicht das Gemeinte.”
Konfuzius (551-479 v.Chr.), chinesischer Philosoph

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Als pdf-Datei herunterladen: luegenpresse-gegen-verschwoerungstheoretiker.pdf

Wo Sprache als Waffe eingesetzt wird, lohnt sich ein genauerer Blick auf die Wirkung der Kampfbegriffe. Ist Lügenpresse ein Unwort oder eine berechtigte Gegenwehr? Ist Verschwörungstheoretiker eine zutreffende Bezeichnung für misstrauische Menschen, die einfach nur Transparenz fordern?

Der Begriff Verschwörungstheoretiker wird im Vergleich zur vordergründigen Bedeutung subtil oft völlig entgegengesetzt wahrgenommen und schlicht mit dem Begriff Verschwörer verwechselt, wie z.B. aus solchen Freud‘schen Fehlleistungen hier hervorgeht:

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Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD – Scheinverfahren

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Scheinverfahren, Scheinurteile, Scheinbeschlüsse,

Verwaltungsakte ohne Unterschrift

 

Abgründe der “Rechtsprechung”

Verfall der “Rechtspflege”

Skupelose Beurkundungs- und Verwaltungspraxis

 

Viele Urteile der BRD Justiz sind schlicht und einfach ausgedrückt reine Profitmache gegen euer Kapital !!!

 

Scheinverfahren mit Scheinurteilen und Scheinbeschlüssen können ggf. einen Foltersachverhalt gemäß Artikel 1 der UN-Antifolterkonvention und/oder ggf. einen Verstoß gegen § 6 (1) Ziffer 2 desVölkerstrafgesetzbuches begründen. Deshalb ist es notwendig, Ihr “Urteil” einmal etwas näher unter die Lupe zu nehmen. Bitte beantworten Sie sich folgende Fragen:

  • Hatten Sie einen Gerichtsprozess ?
  • Haben Sie den Prozess verloren ?
  • Hat Ihnen der Prozess gesundheitlich zugesetzt ?
  • Sind Sie durch den / die Prozess/e krank geworden ?
  • Hat Ihnen der Prozess finanziell zugesetzt ?
  • Hat der Prozess Sie finanziell ruiniert ?

Dann sollten Sie einmal feststellen, ob Sie ein Urteil oder ein Scheinurteil oder nur eine Ausfertigung erhalten haben und sich auch nachfolgende Fragen stellen:

  • Wurde Ihnen als Prozesspartei Ihr Urteil zugestellt ?
  • Sind Sie da ganz sicher ?

Dann suchen Sie bitte erst einmal nach den Unterschriften der Richter im Urteil selbst.

Keine Unterschriften gefunden ?

Ja dann, …. dann halten Sie kein Urteil in den Händen, sondern ein sogenanntes Scheinurteil !

Bevor Sie sich der nachfolgenden Rechtssprechung zu Scheinurteilen und Scheinbeschlüssen annehmen, empfehle ich Ihnen nachstehende Fragen zu beantworten:

  1. Was lesen Sie in der Überschrift des § 317 ZPO ?
    1. Worin wird in der Überschrift des § 317 ZPO unterschieden ?
  2. Werden gemäß § 317 (1) S.1 ZPO den Prozessparteien “Ausfertigungen” zugestellt ?
    1. Falls Nein, werden “Urteile” den Prozessparteien zugestellt ?
    2. Falls Ja, ist der § 317 (1) S.1 ZPO für die Zustellung von Urteilen in Zivilprozessen einschlägig ?
    3. Falls Ja, welche Anforderungen an ein Urteil sind gemäß § 315 (1) S. 1 ZPO zu stellen ?
  3. Werden “Ausfertigungen” gem. § 317 (2) S.2 ZPO beantragt ?
    1. Falls Ja, haben Sie ggf. eine Ausfertigung beantragt ?
    2. Warum haben Sie ggf. etwas erteilt bekommen, was Sie nicht beantragt haben ?

KG Berlin, Beschl. v. 27.11.2013 – 3 Ws (B) 535/13 — 122 Ss 149/13 317 OWi 760/13

Leitsatz: Eine fehlende oder unzureichende Unterschrift stellt einen sachlich-rechtlichen Fehler dar. Den Rest des Beitrags lesen »

Für alles kein Gesetz!

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Für alles Kein Gesetz 1
Die deutsche Gerichtsbarkeit

Für alles Kein Gesetz 2
Nichtigkeit des Verwaltungsaktes

Für alles Kein Gesetz 3
Natürliche Person

Für alles Kein Gesetz 4  

Staatsangehörigkeit

Für alles Kein Gesetz 5

Geltungsbereich

Für alles Kein Gesetz 6

Schulden??

Für alles Kein Gesetz 7

© auf EURO ???

Für alles Kein Gesetz 8

OrdnungswidrigkeitenGesetz aufgehoben

Für alles Kein Gesetz 8

IRRENHAUS-BRD

Bezahlt mit deutschen Steuergeld: Erstes von drei U-Booten heimlich an Israel übergeben

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Uboot

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde bereits am 30.06.2014 das größte je in Deutschland gebaute U-Boot offiziell an die israelische Marine übergeben! Laut Presseberichten der „Kieler Nachrichten“ und des NDR fand die Übergabe des U-Boots namens „Tanin“ in der hintersten Ecke des Ausrüstungskais der großen U-Boot-Halle der ThyssenKrupp Marine Systems GmbH (TKMS) in Kiel statt. Das U-Boot soll über einen einzigartigen Brennstoffzellenantrieb verfügen. Diese Antriebsart ist nicht nur auf möglichst geringe Geräuschemission ausgerichtet, sondern erlaubt auch Tauchgänge von bis zu 3 Wochen – ohne Unterbrechung. Über weitere Ausstattungsmerkmale sind keine Details bekannt. Weltweit gehen Experten aber davon aus, dass die zur Dolphhin-Klasse gehörende „Tanin“ mit atomaren Marschflugkörpern bestückt werden kann. Außergewöhnlich wäre das zumindest nicht. Immerhin ist der Bundesrepublik Deutschland seit Jahrzehnten bekannt, dass die israelische Marine U-Boote aus deutscher Produktion mit Atomraketen ausrüstet. Bereits vor über zwei Jahren konnte man u.a. im Handelsblatt die Schlagzeile „Israel stattet deutsche U-Boote mit Atomraketen aus“ lesen. Siehe:

http://www.handelsblatt.com/politik/international/lieferung-bestaetigt-israel-stattet-deutsche-u-boote-mit-atomraketen-aus/6704836.html

Die Übergabe der „Tanin“ war erst der Anfang. Bereits 2015 und 2017 sollen zwei weitere U-Boote an die israelische Marine übergeben werden. Skandalös: Die Bundesregierung um Angela Merkel (CDU) übernimmt für die drei U-Boote ein Drittel der veranschlagten Baukosten in Höhe von insgesamt 1,2 Milliarden Euro. Folglich finanziert der deutsche Steuerzahler mit rund 400 Millionen Euro (€ 400.000.000) das Kriegsgerät der israelischen Marine.

Ein Artikel von „Irananders“ konstatiert bereits im Jahr 2012, dass die Bundesrepublik Deutschland durch U-Boot-Lieferungen an Israel sowohl internationales als auch nationales Recht bricht:

Seit Deutschland 1999 und 2000 insgesamt drei in der Kieler „Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH“ gebaute „Dolphin“-U-Boote an Israel lieferte, werden diese und folgende Auslieferungen solch besonderer deutscher Exporte in der öffentlichen Meinung kritisiert. Die im Juli öffentlich debattierte Auslieferung drei weiterer U-Boote bis 2017 stellte dabei einen vorläufigen und vorher nicht gekannten Höhepunkt der öffentlichen Kritik dar. Die Bundesregierung hatte diese unter anderem mit dem Verweis auf die Fortführung der Politik der Vorgängerregierung abgewiesen.

Im Vordergrund der Kritiken steht – vielleicht etwas überraschend – nicht, dass der deutsche Steuerzahler jene U-Boote teilfinanziert hat. Immerhin haben zum Beispiel bereits die ersten drei Schiffe mit insgesamt 1,1 Milliarden D-Mark (560 Millionen Euro) zu 85 Prozent dem deutschen und nicht dem israelischen Staat auf der Tasche gelegen. Insgesamt ließ sich der deutsche Staat die Subventionierung des israelischen Militärs fast eine Milliarde Euro kosten. Kritisiert wurde von der Opposition dennoch in erster Linie, dass diese Leistungen ohne ein politisches Entgegenkommen der israelischen Seite gewährt worden seien. Jürgen Trittin, Fraktionschef der Grünen nannte von den ursprünglichen Bedingungen Berlins für die Auslieferungen eines der Schiffe etwa, „dass die israelische Siedlungspolitik geändert, der Bau eines Klärwerks in Gaza ermöglicht und die Rückzahlung palästinensischen Geldes an die Palästinenser-Behörde endlich vollzogen wird“. Nur die letzte der deutschen Forderungen sei jedoch erfüllt worden.

Das Selbstlob des Auswärtigen Amts, dass die „[verantwortungsvolle] Rüstungsexportpolitik für die Bundesregierung kein Instrument außenpolitischer Einflussnahme“ sei, erscheint im Lichte des oben genannten Scheiterns Berlins, durch den U-Boot-Deal Einfluss auf die israelische Regierung auszuüben, wie ein selbstironisches Kaschieren dieses Versagens oder milder gesagt, wie eine Ignoranz des Außenministeriums gegenüber den Realitäten. Eine Stellungnahme Berlins zur Klärung dieses Widerspruchs ist in dieser Hinsicht in absehbarer Zeit jedenfalls nicht zu erwarten.

Dass es sich bei den U-Booten de-facto um mobile Abschussrampen für Atomraketen handelt, wird von Oppositionspolitikern und in den Medienberichten zwar zur Kenntnis genommen und es wird Aufklärung darüber gefordert, so zum Beispiel vom SPD-Bundestagsabgeordneten Rolf Mützenich. Was die Bewaffnung der UBoote nach deren Auslieferung angeht, wird die Schweigsamkeit der Bundesregierung im Großen und Ganzen jedoch hingenommen, obwohl die eigens für den Abschuss von Atomraketen modifizierten Startrampen noch in Deutschland auf den Schiffen installiert wurden.

Moralisch betrachtet stellt sich die „Geheimoperation Samson“, wie der „Spiegel“ den Namen des U-Boot-Deals zu nennen wusste, als ein einziger Skandal dar, der einen angemessenen öffentlichen Aufschrei vermissen lässt. Allein die Tatsache, dass es sich hier um die Bereitstellung von mobilen Abschussrampen für Atomwaffen handelt, wäre an sich bereits Anlass, sich mit den Erklärungen (oder dem Schweigen) der Bundesregierung nicht zufrieden zu geben. Auch das Argument, dass die israelischen Atomwaffen nur zu Abschreckungszwecken auf diesen Booten installiert würden, verliert an Überzeugungskraft, da angesichts der verheerenden Folgen von Atomwaffen der Zweck nicht die Mittel heiligt. Um die Bedeutung allein der Stationierung solcher Waffen zu verdeutlichen, bietet sich der Hinweis auf die Kubakrise von 1962 an, als die USA sogar einen Atomkrieg riskierten, um die Installation von Raketenabschussbasen in ihrem „Hinterhof“ Kuba zu verhindern.

Die Gründe für den moralischen Abscheu gegenüber solchen Waffen sind offensichtlich, nur scheinen nicht die „richtigen“ Menschen damit bedroht zu werden, um wegen der Causa eine allgemeine deutsche Empörung hervorzurufen. Die Iraner, die Schurken vom Dienst also, die mit großer Wahrscheinlichkeit das Ziel israelischer Atombomben wären, haben mehrere Millionen Tote und eine atomar verseuchte Landschaft zu befürchten, sollten solche Waffen auf Teheran abgeschossen werden – wohlgemerkt ein Szenario, welches auf von Deutschland finanzierten und von den Deutschen gebauten Abschussrampen seinen Anfang nehmen würde. Für die kollektive Ablehnung der Atomkraft war in Deutschland erst die Wirkung zweier abschreckender GAUs in Tschernobyl 1986 und Fukushima 2011 notwendig. Wann kommt die kollektive Ablehnung der Deutschen in Bezug auf die Gefahr, die von einsatzbereiten, auf Iran ausgerichteten Atomwaffen ausgeht, fragt man sich in Teheran.

„Moral beiseite, es handelt sich ja schließlich um Politik“, mag sich der eine oder andere Schelm nun denken. Auch die Politik hat sich jedoch (zumindest in Rechtsstaaten) an ihren eigenen Grundsätze und Gesetzen verpflichtet. Eine nähere Betrachtung der nationalen und internationalen rechtlichen Verpflichtungen Deutschlands zeigt, wie erstaunlich die Leichtigkeit ist, mit der die Bundesregierung die Auslieferung der Schiffe rechtfertigt. Verpflichtete sich doch auch die Bundesregierung 2008 im gemeinsamen Standpunkt der EU (dessen praktische Umsetzung der Europäische Rat 2009 beschloss) dazu, dass Ausfuhren zu verweigern seien, wenn „das Bestehen oder die Wahrscheinlichkeit eines bewaffneten Konflikts zwischen dem Empfängerland und einem anderen Land“ vorhanden ist. Derzeit denkt wohl kein Land der Welt lauter darüber nach, seinen Konflikt mit einem anderen Land auf eine bewaffnete Ebene eskalieren zu lassen, wie Israel in Bezug auf Iran. Darüber hinaus gibt es allgemein betrachtet derzeit auch wohl keine volatilere Region in der Welt als den Nahen Osten.

Ausgerechnet das „Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle“ bekam von Brüssel die Zuständigkeit der Durchführung des genannten europäischen Beschlusses (Artikel 2, Absatz 2). Läge die Zuständigkeit bei einem anderen Land, wäre möglicherweise anders entschieden worden. Das kaschiert aber nicht, dass Deutschland hier seine europäische Verpflichtung verletzt. Es sind aber im Übrigen nicht nur europäische Regelungen, sondern auch deutsche Gesetze und Grundsätze, die die Bundesregierung mit dem Waffendeal vermutlich gebrochen hat. Die politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern sprechen nicht nur davon, die Rüstungspolitik restriktiv zu gestalten, sondern auch, dass die Bundesregierung gegen Zulieferungen in jene Länder Einwendungen geltend zu machen hat, in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht.

Bei weiterer Betrachtung der Vorgaben fällt im gleichen Artikel des Bundesdokuments über die Grundsätze für den Export von Kriegswaffen ein Punkt auf, der in der bisherigen Kritik gänzlich untergegangen ist. Dort heißt es, dass „Exporte, welche die auswärtigen Beziehungen zu Drittländern so erheblich belasten würden, dass selbst das eigene Interesse an der Kooperation und an der Aufrechterhaltung guter Beziehungen zum Kooperationspartner zurückstehen muss“, ebenso eine Einwendung der Bundesregierung erfordern. Stellt man hier die Frage der Angemessenheit, so muss auch bedacht werden, dass im Falle einer tatsächlichen Abfeuerung israelischer Atomwaffen von deutschen Abschussrampen gegen Iran, die Bundesrepublik ihren Platz als Mitverantwortliche für den Tod hunderttausender Iraner im Kollektivgedächtnis dieses Volkes gesichert hätte. Abgesehen vom unangenehmen (aber angemessenen) Schuldgefühl, das man dann zu erleiden hätte, blieben dann die politischen und wirtschaftlichen Folgen für ein Land, das sich einst als Friedensmacht begriffen hat. Angesichts des Einflusses Teherans in Südwestasien wäre der Glaube naiv, dass dieser eine – dann wohl auf sehr lange Zeit verlorene – einstige Freund mehr oder weniger spurlos an der außenpolitischen Manövrierfähigkeit Deutschlands in der Region vorbeigehen würde.

Querverweise:

http://www.kn-online.de/Lokales/Kiel/Kieler-Werft-ThyssenKrupp-Marine-Systems-liefert-U-Boot-an-Israel

www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/-U-Boot-an-Israel-uebergeben,uboot418.html

www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/uboot341.html

http://irananders.de/nachricht/detail/577.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Dolphin-Klasse

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2009:348:0016:0020:DE:PDF

http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/A/aussenwirtschaftsrecht-grundsaetze,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf

http://www.tagesspiegel.de/politik/international/nahost-israel-will-geld-fuer-deutsche-kriegsschiffe/1665878.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ruestungsexport-deutschland-hat-israel-abschussrampen-fuer-atomraketen-geschenkt-a-269662.html

 

Quelle: Anonymous

Das BRD Chaos: Was läuft hier alles schief? Leute macht euch schlau!!!

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Am besten lässt sich das an einem Beispiel erklären; denn wir haben es hier nicht nur mit einem Rechtsgebiet zu tun, sondern vielmehr handelt es sich um die Rechtsfolgen aus Völkerrecht, Staatsrecht, UN Charta und dem Verwaltungsrecht. Wobei der Begriff `Freiheitliche Demokratische Grundordnung` hier einmal richtig definiert werden sollte. Was die Grundordnung unseres Landes und unser Grundgesetz betrifft, sollte man doch einmal hinterfragen: Wer gab dieses GG wem?

Allein der Name dieses Besatzungsstatutes der Westalliierten „Grundgesetz für die Bundesrepublik in Deutschland“als Verfassungs MÄSIGEN Ordnung, lässt erahnen, was hier seit über 60 Jahren abläuft. Aber halten wir uns an die Fakten! Anbei eine Kopie der Urkunde zum GG, woraus eindeutig hervor geht, das dieses GG der Ratifizierung der Militärgouverneure bedarf. Was auch verständlich ist; denn das GG ist ein Gesetz zur Herstellung der Ordnung in einem besetzten Gebiet.

Dazu schauen sie sich bitte die Grundsatzrede von Staats- und Völkerrechtler Dr. Carlo Schmid (damals SPD) an, wo es heißt: Zitat: „Wir haben hier keinen deutschen oder westdeutschen Staat zu errichten. Was wir hier zu tun haben, gibt uns die Möglichkeit, gewisser Notstände Herr zu werden, besser Herr zu werden, als das wir das bisher konnten. Aus diesem Grunde haben uns die Alliierten das GG zur Organisation in einem Teile Deutschlands(Staatsfragment) gegeben…..

Die Art und Weise, wie die Besatzungsmächte die Besatzungshoheit ausüben, bestimmt, wie die Hoheitsbefugnisse auf deutschem Boden verteilt sein sollen……“Hier können Sie sich die entscheidenden Passagen aus der Rede von Dr. Carlo Schmidt anhören: Carlo Schmid (SPD) BRD ist kein Staat.

 

Nun aber zu einem anschaulichen Beispiel, zu den „Gerichten“ in der BRD. Sind das staatliche Gerichte? Schauen sie sich den §15 des GVG an. Dort hieß es bis 1950: „Alle Gerichte sind Staatsgerichte“. Dieser §15 ist schlicht weggefallen und staatliche Richter, wie es der Art 101 des GG verlangt, sind folglich auch nicht möglich, da wir doch nur eine Verwaltung der sogenannten Sieger haben, die nach den Treuhandverträgen der UNCharta Art. 71-90 die Organisation auf einem Teile Deutschlands regelt.

Artikel 77
(1) Das Treuhandsystem findet auf die zu den folgenden Gruppen gehörenden Hoheitsgebiete Anwendung, soweit sie auf Grund von Treuhandabkommen in dieses System einbezogen werden:
a) gegenwärtig bestehende Mandatsgebiete;
b) Hoheitsgebiete, die infolge des Zweiten Weltkriegs von Feindstaaten abgetrennt werden;
c) Hoheitsgebiete, die von den für ihre Verwaltung verantwortlichen Staaten freiwillig in das System einbezogen werden.

(2)Die Feststellung, welche Hoheitsgebiete aus den genannten Gruppen in das Treuhandsystem einbezogen werden und welche Bestimmungen hierfür gelten, bleibt einer späteren Übereinkunft vorbehalten. Artikel 81 Jedes Treuhandabkommen enthält die Bestimmungen, nach denen das Treuhandgebiet zu verwalten ist und bezeichnet die verwaltende Obrigkeit. Diese, im Folgenden als „Verwaltungsmacht“ bezeichnet, kann ein Staat oder eine Staatengruppe oder die Organisation selbst sein. http://www.un.org/Depts/german/un_charta/charta.pdf

Dabei vergessen auch viele, wenn nicht alle, dass laut Völkerrecht ein Besatzungsstatut weder vererbt noch auf andere übertragen werden darf. Bei genauer Betrachtung der sogenannten Wiedervereinigung wird klar, warum der Geltungsbereich des GG gestrichen wurde – siehe bitte Art. 23 GG alt …(Einigungsvertrag Art.4 Abs.2: Artikel 23 GG wurde ersatzlos aufgehoben.)

Die Mitteldeutschen Gebiete haben ganz zu Recht nie ein GG bekommen! Damit der Trick nicht auffällt, gibt es hier die Nummer mit der Präambel. Auch sollte man sich fragen, wie zurecht aufgelöste Verwaltungen der DDR wie der BRD (zwei Tote) Wochen nach ihrer Auflösung fusionieren können?! Ihnen ist sicher noch nicht aufgefallen, dass im Art. 144 Abs. 2 des GG geregelt ist, wer wen wohin schickt, um zu regieren.

Art 144GG
2. Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.

So weit so gut… Aber im Art 23 stehen seit 1990 keine Länder mehr !!! Den Rest des Beitrags lesen »

Russland verbietet Importe von Gen-Food

Kurzmitteilung Gepostet am

Russland wird keine gentechnisch veränderten Lebensmittel mehr importieren. Ministerpräsident Medwedew sagte, dass die Amerikaner ihre Gen-Produkte selbst essen können. Russische Experten erachten Gentechnik als zu wenig erforscht, um diese in Form von Lebensmitteln zu konsumieren.

Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew hatte im April verkündet, dass Russland nicht mehr länger Produkte mit gentechnisch veränderten Inhaltsstoffen importieren wird, da das Land genügend Platz und Ressourcen besitzt, um organische Lebensmittel zu produzieren.

“Wenn die Amerikaner gerne gentechnisch veränderte Produkte essen möchte, dann lassen wir sie diese essen. … Weiterlesen auf http://gegenfrage.com

Erfundene Krankheiten! Unglaublicher Bericht auf ARTE. Teilen und alle informieren!

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Alleine in Europa sollen jährlich bis zu einer halben Million Menschen an Medikamenten sterben, die von ihren Ärzten verschrieben worden sind. Konkrete Studien gibt es nicht und werden von der Pharmalobby seit Jahren erfolgreich verhindert. Nicht ohne Grund: Hochrechnungen alternativer Heilorganisationen schätzen, dass alleine in der Schweiz etwa 5’000 Menschen an den Nebenwirkungen oder Wechselwirkungen ihrer Medis sterben. Teilt diesen Bericht auf Facebook, damit alle informiert werden.

Staaten sind zwangsvollstreckt – Kredit nicht zurückgezahlt, Richter ohne Legitimation (Bericht)

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Gudrun erzählt die Geschichte ihres ungültigen Gerichtstermins und ihres Weges.
Das Team des One people public Trust (OPPT) hat am 25.12.2012 alle Staaten, sog. Regierungen und Banken auf Grund ihrer Verbrechen an die Menschheit zwangsvollstreckt – jedweder Beamte, Polizist, Richter etc. handelt somit ohne Legitimation.
Wir sind bereits freie und souveräne Menschen, wenn wir uns entschließen diesen Weg zu gehen.

Unterlagen und Webseiten dazu:
Ausgangsbasis für das Gründen und Wirken des
OPPT (Paradigma-Report): http://wirsindeins.org/2013/07/10/par…
Kulanzmitteilung: http://wirsindeins.org/2013/04/04/hof…
Anleitung zum Ausfüllen einer Kulanzmitteilung: http://de.scribd.com/doc/134992938/Ri…
Verhalten vor Gericht: http://www.tingg.eu/pdf/Edward-Mandel…

Viele weitere Beispiele und Erfahrungsberichte, auch mit Videos: http://iuvhelp.wordpress.com/erfolgeo…

Hier gibt’s noch Tipps und viele Unterlagen in Deutsch zum Nachlesen: http://iuvhelp.wordpress.com/ und http://wirsindeins.org/