Lösungen

Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD – Scheinverfahren

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Scheinverfahren, Scheinurteile, Scheinbeschlüsse,

Verwaltungsakte ohne Unterschrift

 

Abgründe der “Rechtsprechung”

Verfall der “Rechtspflege”

Skupelose Beurkundungs- und Verwaltungspraxis

 

Viele Urteile der BRD Justiz sind schlicht und einfach ausgedrückt reine Profitmache gegen euer Kapital !!!

 

Scheinverfahren mit Scheinurteilen und Scheinbeschlüssen können ggf. einen Foltersachverhalt gemäß Artikel 1 der UN-Antifolterkonvention und/oder ggf. einen Verstoß gegen § 6 (1) Ziffer 2 desVölkerstrafgesetzbuches begründen. Deshalb ist es notwendig, Ihr “Urteil” einmal etwas näher unter die Lupe zu nehmen. Bitte beantworten Sie sich folgende Fragen:

  • Hatten Sie einen Gerichtsprozess ?
  • Haben Sie den Prozess verloren ?
  • Hat Ihnen der Prozess gesundheitlich zugesetzt ?
  • Sind Sie durch den / die Prozess/e krank geworden ?
  • Hat Ihnen der Prozess finanziell zugesetzt ?
  • Hat der Prozess Sie finanziell ruiniert ?

Dann sollten Sie einmal feststellen, ob Sie ein Urteil oder ein Scheinurteil oder nur eine Ausfertigung erhalten haben und sich auch nachfolgende Fragen stellen:

  • Wurde Ihnen als Prozesspartei Ihr Urteil zugestellt ?
  • Sind Sie da ganz sicher ?

Dann suchen Sie bitte erst einmal nach den Unterschriften der Richter im Urteil selbst.

Keine Unterschriften gefunden ?

Ja dann, …. dann halten Sie kein Urteil in den Händen, sondern ein sogenanntes Scheinurteil !

Bevor Sie sich der nachfolgenden Rechtssprechung zu Scheinurteilen und Scheinbeschlüssen annehmen, empfehle ich Ihnen nachstehende Fragen zu beantworten:

  1. Was lesen Sie in der Überschrift des § 317 ZPO ?
    1. Worin wird in der Überschrift des § 317 ZPO unterschieden ?
  2. Werden gemäß § 317 (1) S.1 ZPO den Prozessparteien “Ausfertigungen” zugestellt ?
    1. Falls Nein, werden “Urteile” den Prozessparteien zugestellt ?
    2. Falls Ja, ist der § 317 (1) S.1 ZPO für die Zustellung von Urteilen in Zivilprozessen einschlägig ?
    3. Falls Ja, welche Anforderungen an ein Urteil sind gemäß § 315 (1) S. 1 ZPO zu stellen ?
  3. Werden “Ausfertigungen” gem. § 317 (2) S.2 ZPO beantragt ?
    1. Falls Ja, haben Sie ggf. eine Ausfertigung beantragt ?
    2. Warum haben Sie ggf. etwas erteilt bekommen, was Sie nicht beantragt haben ?

KG Berlin, Beschl. v. 27.11.2013 – 3 Ws (B) 535/13 — 122 Ss 149/13 317 OWi 760/13

Leitsatz: Eine fehlende oder unzureichende Unterschrift stellt einen sachlich-rechtlichen Fehler dar. Den Rest des Beitrags lesen »

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Für alles kein Gesetz!

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Für alles Kein Gesetz 1
Die deutsche Gerichtsbarkeit

Für alles Kein Gesetz 2
Nichtigkeit des Verwaltungsaktes

Für alles Kein Gesetz 3
Natürliche Person

Für alles Kein Gesetz 4  

Staatsangehörigkeit

Für alles Kein Gesetz 5

Geltungsbereich

Für alles Kein Gesetz 6

Schulden??

Für alles Kein Gesetz 7

© auf EURO ???

Für alles Kein Gesetz 8

OrdnungswidrigkeitenGesetz aufgehoben

Für alles Kein Gesetz 8

IRRENHAUS-BRD

Das BRD Chaos: Was läuft hier alles schief? Leute macht euch schlau!!!

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Am besten lässt sich das an einem Beispiel erklären; denn wir haben es hier nicht nur mit einem Rechtsgebiet zu tun, sondern vielmehr handelt es sich um die Rechtsfolgen aus Völkerrecht, Staatsrecht, UN Charta und dem Verwaltungsrecht. Wobei der Begriff `Freiheitliche Demokratische Grundordnung` hier einmal richtig definiert werden sollte. Was die Grundordnung unseres Landes und unser Grundgesetz betrifft, sollte man doch einmal hinterfragen: Wer gab dieses GG wem?

Allein der Name dieses Besatzungsstatutes der Westalliierten „Grundgesetz für die Bundesrepublik in Deutschland“als Verfassungs MÄSIGEN Ordnung, lässt erahnen, was hier seit über 60 Jahren abläuft. Aber halten wir uns an die Fakten! Anbei eine Kopie der Urkunde zum GG, woraus eindeutig hervor geht, das dieses GG der Ratifizierung der Militärgouverneure bedarf. Was auch verständlich ist; denn das GG ist ein Gesetz zur Herstellung der Ordnung in einem besetzten Gebiet.

Dazu schauen sie sich bitte die Grundsatzrede von Staats- und Völkerrechtler Dr. Carlo Schmid (damals SPD) an, wo es heißt: Zitat: „Wir haben hier keinen deutschen oder westdeutschen Staat zu errichten. Was wir hier zu tun haben, gibt uns die Möglichkeit, gewisser Notstände Herr zu werden, besser Herr zu werden, als das wir das bisher konnten. Aus diesem Grunde haben uns die Alliierten das GG zur Organisation in einem Teile Deutschlands(Staatsfragment) gegeben…..

Die Art und Weise, wie die Besatzungsmächte die Besatzungshoheit ausüben, bestimmt, wie die Hoheitsbefugnisse auf deutschem Boden verteilt sein sollen……“Hier können Sie sich die entscheidenden Passagen aus der Rede von Dr. Carlo Schmidt anhören: Carlo Schmid (SPD) BRD ist kein Staat.

 

Nun aber zu einem anschaulichen Beispiel, zu den „Gerichten“ in der BRD. Sind das staatliche Gerichte? Schauen sie sich den §15 des GVG an. Dort hieß es bis 1950: „Alle Gerichte sind Staatsgerichte“. Dieser §15 ist schlicht weggefallen und staatliche Richter, wie es der Art 101 des GG verlangt, sind folglich auch nicht möglich, da wir doch nur eine Verwaltung der sogenannten Sieger haben, die nach den Treuhandverträgen der UNCharta Art. 71-90 die Organisation auf einem Teile Deutschlands regelt.

Artikel 77
(1) Das Treuhandsystem findet auf die zu den folgenden Gruppen gehörenden Hoheitsgebiete Anwendung, soweit sie auf Grund von Treuhandabkommen in dieses System einbezogen werden:
a) gegenwärtig bestehende Mandatsgebiete;
b) Hoheitsgebiete, die infolge des Zweiten Weltkriegs von Feindstaaten abgetrennt werden;
c) Hoheitsgebiete, die von den für ihre Verwaltung verantwortlichen Staaten freiwillig in das System einbezogen werden.

(2)Die Feststellung, welche Hoheitsgebiete aus den genannten Gruppen in das Treuhandsystem einbezogen werden und welche Bestimmungen hierfür gelten, bleibt einer späteren Übereinkunft vorbehalten. Artikel 81 Jedes Treuhandabkommen enthält die Bestimmungen, nach denen das Treuhandgebiet zu verwalten ist und bezeichnet die verwaltende Obrigkeit. Diese, im Folgenden als „Verwaltungsmacht“ bezeichnet, kann ein Staat oder eine Staatengruppe oder die Organisation selbst sein. http://www.un.org/Depts/german/un_charta/charta.pdf

Dabei vergessen auch viele, wenn nicht alle, dass laut Völkerrecht ein Besatzungsstatut weder vererbt noch auf andere übertragen werden darf. Bei genauer Betrachtung der sogenannten Wiedervereinigung wird klar, warum der Geltungsbereich des GG gestrichen wurde – siehe bitte Art. 23 GG alt …(Einigungsvertrag Art.4 Abs.2: Artikel 23 GG wurde ersatzlos aufgehoben.)

Die Mitteldeutschen Gebiete haben ganz zu Recht nie ein GG bekommen! Damit der Trick nicht auffällt, gibt es hier die Nummer mit der Präambel. Auch sollte man sich fragen, wie zurecht aufgelöste Verwaltungen der DDR wie der BRD (zwei Tote) Wochen nach ihrer Auflösung fusionieren können?! Ihnen ist sicher noch nicht aufgefallen, dass im Art. 144 Abs. 2 des GG geregelt ist, wer wen wohin schickt, um zu regieren.

Art 144GG
2. Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.

So weit so gut… Aber im Art 23 stehen seit 1990 keine Länder mehr !!! Den Rest des Beitrags lesen »

Die Mega- Wahnwache am 19.07.2014

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Heute Abend (19.07.14) 18 Uhr am Potsdamer Platz

Stell dir vor es ist Mahnwache und alles trifft sich in Berlin!

Hallo Aktivisten!

Sämtliche Versuche, die Mahnwachen kaputt zu schreiben, sind gescheitert. Über 100 Städte sind aktuell als Orte des Friedens dabei. Und es werden mehr. Und jetzt?

Jetzt erst recht. Am 19. Juli, dem ersten Samstag nach der Fußball-WM, wollen wir uns alle in Berlin treffen. Eine Groß-Demo für den Frieden.

Zusammen werden wir diese Aufgabe stemmen. Wir sind viele, wir sind kreativ und wir sind ein Schwarm, der echte Veränderung will.
Wir werden die neue APO sein, die Außerparlamentarische Opposition. Echte Demokratie kann Spaß machen. Entwickeln wir zusammen die Alternativen zur Alternativlosigkeit der Regierung und des Systems.

Vergesst die Kritiker, konzentriert euch auf echten CHANGE.

Geschichte ist ein Prozess. In diesem Land haben wir eine friedliche Revolution erlebt und überlebt. Nutzen wir diese Erfahrung. Ein echter Reset ist möglich und nötig.

Niemand hat Erfahrungen mit der Zukunft. Ihr müsst nur Mut haben.

„Ein Baum der fällt, macht mehr Krach als ein ganzer Wald, der wächst.“

Wir sind der Wald des Wandels. Die Richtung ist klar.
Immer Richtung Licht…

Stell dir vor es ist Mahnwache und alles trifft sich in Berlin! Hallo Aktivisten! Sämtliche Versuche, die Mahnwachen kaputt zu schreiben, sind gescheitert. Über 100 Städte sind aktuell als Orte des Friedens dabei. Und es werden mehr. Und jetzt? Jetzt erst recht. Am 19. Juli, dem ersten Samstag nach der Fußball-WM, wollen wir uns alle in Berlin treffen. Eine Groß-Demo für den Frieden. Zusammen werden wir diese Aufgabe stemmen. Wir sind viele, wir sind kreativ und wir sind ein Schwarm, der echte Veränderung will.  Wir werden die neue APO sein, die Außerparlamentarische Opposition. Echte Demokratie kann Spaß machen. Entwickeln wir zusammen die Alternativen zur Alternativlosigkeit der Regierung und des Systems. Vergesst die Kritiker, konzentriert euch auf echten CHANGE. Geschichte ist ein Prozess. In diesem Land haben wir eine friedliche Revolution erlebt und überlebt. Nutzen wir diese Erfahrung. Ein echter Reset ist möglich und nötig. Niemand hat Erfahrungen mit der Zukunft. Ihr müsst nur Mut haben. "Ein Baum der fällt, macht mehr Krach als ein ganzer Wald, der wächst." Wir sind der Wald des Wandels. Die Richtung ist klar.  Immer Richtung Licht...
Quelle: KenFM

Verfassungsversammlung in den USA – Kampf hinter den Kulissen

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Verfassungsversammlung in den USA – Kampf hinter den Kulissen

04. Mai 2014 Sehr seltsam: Eine noch nie dagewesene Entwicklung in den Vereinigten Staaten, und kein Schwein berichtet. Es gibt ein Gesetz in den USA, daß eine Verfassungsversammlung vorsieht, wenn zwei Drittel der Bundesstaaten das begehren. Und genau das ist jetzt passiert. Was soll da beschlossen werden? Und warum berichtet es keiner?

Der Landtag des US-Bundesstaat Michigan hat Anfang April als 34ster Bundesstaat in einer Sitzung gewählt und eine Resolution beschlossen, in der auch Michigan eine Verfassungsversammlung der USA fordert.  Im Artikel 5 der US-Verfassung steht, daß, wenn zwei Drittel der Bundesstaaten eine solche Versammlung fordern, MUSS sie stattfinden.

In einer solchen Verfassungsversammlung steht die gesamte Verfassung zur Disposition. Es gibt nichts, was da unantastbar ist. Es kann sogar die US-Verfassung als Ganzes abgeschafft werden! Das würde den Bundesstaaten sogar ermöglichen, die gesamte Bundesregierung (Washington) zu demontieren – ohne daß diese dagegen Einspruch erheben kann oder zuerst zurücktreten müßte. Sie wäre einfach des Amtes enthoben. Auch Verträge, die die Bundesregierung unterschrieben hat, können für null und nichtig erklärt werden. Sogar ein Austritt aus der NATO ist möglich. Viele Amerikaner – und auch viele (naive) Abgeordnete sind tatsächlich der Meinung, ma solle nicht weiter amerikanisches Blut vergießen, um die Probleme anderer Länder der Welt zu bereinigen. Mal abgesehen davon, daß die meisten Menschen auf der Welt das sehr begrüßen würden, wäre das das Ende aller geopolitischen Machtspiele der Strippenzieher hinter der US-Marionettenregierung.  Den Rest des Beitrags lesen »

Stand des QEG Bau Marokko: Bau Tag 3 – Erstmals Resonanz Erreicht! (Video)

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Original Artikel von Justin – Source:  http://sitsshow.blogspot.com/2014/04/status-of-qeg-build-morocco-build-day-3.html 
deutsche Übersetzung: claudine

http://qeg.lu/index.php/12-artikel/17-marokko-hat-resonanz

 

QEG_Marokko

Heute morgen früh hat das QEG Team in Marokko erfolgreich Resonanz bekommen. Es können noch keine festen Daten zu Tage gebracht werden, aber wir hielten fünf 100 Watt Glühbirnen für mehrere Minuten am Leuchten.

Wir werden beginnen den QEG einzustimmen so, dass wir anfangen können die Ausgangsleistung zu erhöhen. Jamie war überrascht, dass keine grösseren Optimierungen nach dem ersten Zusammenbau notwendig waren.

Wir haben am Sonntag freigenommen und haben ausgeruht nachdem das Team fast den ganzen Tag am Samstag damit verbracht hat den QEG zusammen zu bauen. Nach dem Abendessen hat Jamie sich entschlossen die Vorbereitungsarbeiten zu erledigen um sie zu testen. [ „testing her out“, das Team benutzt die weibliche Form für den QEG. Anm. Ü.]

QEG_Marokko_James

Da war eine grosse Versammlung von Menschen, die sich in der kleinen Garage drängten während die Arbeit sich entwickelte. Es fühlte sich an, wie Warten vor dem Entbindungssaal, wenn Jamie verkünden würde dass wir zum Testen bereit seien, würden sich alle sammeln um zu schauen. Da waren soviele Tablets und Handys, die die Szene aufnahmen, so dass jene, die hinten in der Garage waren mehrere Perspektiven hatten zu schauen und aus der Nähe zu sehen.

QEG_Marokko_audience

Als wir endlich das erste Mal Resonanz hatten, begann der ganze Raum den Ton zu singen, den der QEG machte. Nachdem der QEG Resonanz erreichte wurden mehrere Orbs von Leuten aufgenommen, die Fotos machten und Hans war in der Lage einige erstaunliche Aufnahmen von Orbs auf Video aufzunehmen, welche so schnell wie möglich hochgeladen werden.

Hier ist ein kurzer Clip vom Aouchtam Team beim erstmaligen Erreichen der Resonanz, Job gut gemacht!

In der nächsten Woche werden wir beginnen die beste Konfiguration für den QEG zu testen mit dem Ziel eine maximale Ausgangsleistung auszuarbeiten zum Gebrauch für andere in ihrem eigenen QEG-Bau.

– Justin

D von Removing The Shackles hat ebenfalls über dieses Event berichtet:

Tag 2 vom Bau, mit einem ausgezeichneten Update über die Gemeinschaft in Aouchtam kann HERE gelesen werden [auf englisch]

Letzte Nacht – ungefähr gegen 0:22 Uhr –  wurde der QEG vor der gesamten Gemeinschaft angedreht und ich bin mir ziemlich sicher, dass der Jubel auf dem Mars zu hören war als der QEG Resonanz erreichte!!!! Brian hat ein kurzes Video über den zweiten Resonanztest auf seiner facebook Sseite gepostet, das du dir hier ansehen kannst:

https://www.facebook.com/photo.php?v=10202839216796293

Ich bin zur Küche gerannt, habe den Champagner aus dem Kühlschrank geschnappt und Jamie, Hope und Lisa haben die Korken knallen lasssen (keiner hat ein Auge verloren, obwohl Hope „knallte“ ihren „Ausser-Kontrolle“-Korken fast in einen unserer wunderbaren „Kameramänner“) und die Flaschen wurden herumgereicht und wir alle teilten einen Schluck, um die Aufregung des Tages zu feiern.

Heute wird ein Tag von Fein Abstimmung und ersetzen von einigen Teilen (vor allem muss ein Keilriemen durch einen von besserer Qualität ersetzt werden) und viele weitere Tests werden weitergehen.

Während der gesamten Bauzeit wurde jeder Schritt, jeder Prozess, jedes Stück vom QEG gefilmt und dokumentiert und Jamie hat viel Zeit mit Video Aufnahmen von Anweisungen und Erklärungen verbracht. Hope und Val haben auch mehrere Diskussionen über die Geschichte des QEG geleitet – von allerersten Anfang bis zu diesem Zeitpunkt – das Veröffentlichen der Pläne und ihre ganzen Abenteuer damit den QEG in die Öffentlichkeit zu bringen. All dies wurde gefilmt und es arbeiten mehrere erstaunliche Menschen daran alles zusammen in einem ganzen Film herauszugeben.

Zusammen mit dem Warten auf Sherrie‘s Ankunft aus den USA um die „Welle“ zu liefern, die wir hier nicht bekommen konnten und dem Warten darauf den Kern vom Zoll frei zu bekommen (das allein war ein grosses Abenteuer!), hatten wir einige unglaubliche Menschen die hier in Aouchtam auftauchten um beim Bau und Test Prozess des QEG zu helfen. Wir haben Ingenieure aus mindestens 5 verschiedenen Ländern, Bauer, Spezialisten usw… plus zwei liebevolle Herren aus England, die vor einigen Tagen ankamen mit einer profesionellen Videokamera UND Sehr High-Tech-Geräten zum Messen aller Aspekte der QEG Ausgangsleistung und „over unity“!!! Grundsätzlich, jede einzelne Sache die benötigt wurde, jeder einzelne Person, die eine Rolle zu spielen hatte … alle haben sich im genau dem richtigen Moment gezeigt!!! Manifestation von seiner besten Seite.

Wenn alle Daten gesammelt und getestet und gemessen sind, und alle Informationen zusammengestellt, und alle Lehr-Videos und Aufzeichnungen usw bearbeitet und zusammengefügt sind, dann wird alles auf einmal veröffentlicht werden. Bis dahin werden wir Updates über alles was hier geschieht posten und wir werden euch auf dem Laufenden halten … so gut wir dies mit beschränktem Internetzugang können, lol!!!!

Ich werde euch jetzt verlassen mit einigen Bildern und Notizen:

Ein paar letzte Anpassungen von Jamie

QEG_Marokko_James2

Der Moment der Vorfreude kurz vor dem Einschalten des QEG zum ersten Mal!

QEG_Marokko_audience_2

Weitere ausgezeichnete und tolle Fotos können HERE und HERE gefunden werden.

Mein letzter Hinweis für den Tag: Ihr könnt euch die Schwingung der Aufregung, die durch die Gemeinschaft befeuert wurde nicht vorstellen, höher und höher aufbauend.  Zuhause ist wo das Herz ist, sagen sie, und das ist mein Lieblings Zuhause überhaupt!

Quelle: http://wirsindeins.org

Eine ehrliche Presse

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Tausende Deutsche demonstrieren für Frieden und gegen die US-Notenbank

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Berlin 1

Etwa 4.000 Bürger haben in Berlin an einer Mahnwache für den Frieden teilgenommen. Sie fordern eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts. Insgesamt hat die Neuauflage der Montagsdemos bereits Ableger in 26 deutschen Städten gefunden.

Tausende Deutsche kamen am Ostermontag zu Demonstrationen zusammen, um für den Frieden in Europa und gegen die Anheizung der kriegerischen Töne um die Ukraine zu demonstrieren.

In Berlin folgten am Ostermontag rund 4.000 Menschen dem Aufruf zum friedlichen Widerstand. Auf einer sogenannten „Mahnwache für den Frieden“ appellierten Teilnehmer und Redner an Politiker und Medien, eine friedliche Lösung der Krise in der Ukraine anzustreben. Sie kritisierten unter anderem die Berichterstattung der Medien in dem Konflikt, weil die Russland pauschal als den Aggressor darstellt und die Rolle der EU und der Nato-Staaten nicht hinterfragt werde.

Der Initiator der „Mahnwachen für den Frieden“ ist der Berliner Lars Mährholz. Die Lage in der Ukraine hat ihn dazu bewogen, auf die Straße zu gehen und zum friedlichen Widerstand aufzurufen. Er versteht die Veranstaltung mehr als Kundgebung und nicht als Demonstration, denn Letztere werde häufig mit einer destruktiven Anti-Haltung verbunden. Die Mahnwachen stehen dagegen unter dem Motto „Für Frieden auf der Welt, für eine ehrliche Presse und gegen die tödliche Politik der Federal Reserve Bank“. Mährholz strebt den gesamt-gesellschaftlichen Schulterschluss an und richtet sich deshalb mit seinem Aufruf an alle Bevölkerungsschichten, Glaubensrichtungen, Ethnien und politische Richtungen, die um ein friedliches Zusammenleben bemüht sind.

Die Mahnwachen finden in Erinnerung an die Volksaufstände 1989 in der DDR immer montags statt. In Berlin fand die erste Mahnwache mit 100 spontanen Teilnehmern am 17. März am Brandenburger Tor statt. In der ersten Woche waren es bereits 400 Teilnehmer, die sich über die Facebook-Seite vernetzten. Schließlich versammelten sich am 31. März mehr als 2.000 Menschen am Brandenburger Tor.

Die Initiatoren distanzierten sich ganz klar von Rechts- und Linksextremismus, Antisemitismus und Gewalt in jeder Form.

Mittlerweile rufen die Menschen in 26 Städten zum friedlichen Widerstand auf, darunter in AachenBerlinBonnBremenBremerhavenDortmundDresden,ErfurtEssenFrankfurt a.M.GronauHamburgHannoverIngolstadtKöln,LeipzigMagdeburgNürnbergMünchenRegensburgRheineSaarbrückenUelzenund Wilhelmshaven.

Impressionen der Montagsdemo am Potsdamer Platz:

Berlin 6

Berlin 3

Berlin 5

Berlin 2

Berlin 4

(Fotos: DWN/ David Kizner-Zamudio)

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de